Rose - Oehmichen - Schule

1. Name und Anschrift der verantwortlichen Stelle

Die verantwortliche Stelle für die Datenverarbeitung auf dieser Website ist:
Rose-Oehmichen-Schule
Schulleitung
Liselotte-Berger-Straße 65
12355 Berlin

2. Name und Anschrift des Datenschutzbeauftragten

Wir haben einen Datenschutzbeauftragten. Sie erreichen ihn unter:
Datenschutzbeauftragter

Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie

Abteilung I – 02/08 I DSB

Regionaler Datenschutzbeauftragter der Schulen in

Neukölln und Friedrichshain-Kreuzberg

Buckower Damm 114, 12349 Berlin

Telefon: 030 90249-1704

Mobil: 0151/16250222

Die verantwortliche Stelle entscheidet allein oder gemeinsam mit anderen über die Zwecke und Mittel der Verarbeitung von personenbezogenen Daten (z.B. Namen, Kontaktdaten o. Ä.).

Allgemeines zur Datenverarbeitung

1. Zwecke der Datenverarbeitung

Die Datenverarbeitungen, die die Schule bei der Erfüllung ihrer Aufgaben vornimmt, dienen der gesetzmäßigen Durchführung des Schulverhältnisses gemäß § 64 SchulG Berlin.

Diese Datenverarbeitungen sind durch unterschiedliche Zwecke begründet, die in Zusammenhang mit der Verwaltung der Schule, der Erteilung des Unterrichts oder der Beurteilung der Schülerinnen und Schüler stehen. Zur Erstellung von Statistiken, für die Kommunikation mit Eltern oder anderen Stellen sowie für die Öffentlichkeitsarbeit der Schule werden ebenfalls Daten verarbeitet.

Ziel ist es, die Vorgaben des § 3 SchulG Berlin im Hinblick auf Bildung und Erziehung zu erreichen.

Die Verarbeitung personenbezogener Daten dient darüber hinaus der Planung, Organisation, Durchführung und Dokumentation der Angebote der ergänzenden Förderung und Betreuung (eFöB) als Bestandteil des schulischen Bildungs- und Erziehungsauftrags. Hierzu gehören insbesondere die pädagogische Förderung, Betreuung und Aufsicht der Schülerinnen und Schüler, die Durchführung von Ferienangeboten, die Zusammenarbeit mit den Erziehungsberechtigten sowie die Organisation des Ganztagsbetriebes.

Die mögliche Veröffentlichung von weiteren personenbezogenen Daten, Fotos, Video- und Tonaufnahmen dienen dem Zweck der Dokumentation sowie Wertschätzung von Veranstaltungen und Personen und setzen Ihre Einwilligung voraus.

2.      Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

Die Schulen dürfen personenbezogene Daten von Schülerinnen und Schülern und ihren Erziehungsberechtigten verarbeiten, soweit dies zur Erfüllung der ihnen durch Rechtsvorschriften zugewiesenen schulbezogenen Aufgaben erforderlich ist. Die Verarbeitung erfolgt auf Grundlage von: Art. 6 Abs. 1 lit. c

DS-GVO i.V.m. §64 Schulgesetz (SchulG) und der Schuldatenverordnung (SchuldatenV), der Digitalen Lehr-und Lernmittel-Verordnung (DigLLV), der Sonderpädagogikverordnung[1] , der Grundschulverordnung[2] sowie § 3,15 SchüFoVO[3].

Personenbezogene Daten, die nicht unter diese Regelungen fallen, verarbeiten wir nur mit Ihrer schriftlichen Einwilligung. Die Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO.

3. Kategorien betroffener Personen

• Schülerinnen und Schüler,
• pädagogisches Personal
• Erziehungsberechtigte

4.      Kategorien der personenbezogenen Daten

Welche Daten in der Schule verarbeitet werden, wird in den §§ 7 bis 14 und in den Anlagen der SchuldatenV sowie in den §§ 2, 4 und 5 und in der Anlage Abschnitt A der DigLLV festgelegt.

Für die schulische Förderung Ihres Kindes ist gegebenenfalls die Erstellung von Gutachten und Förderplänen erforderlich. Vorschriften dazu finden Sie in §§ 3, 6, 32 der Sonderpädagogikverordnung.

Zu verarbeitende Daten sind gemäß der Anlage 1 der Schuldatenverordnung unter anderem:

• Stammdaten der Schülerinnen und Schüler, z.B. Name, Schüleridentifikationsnummer, Geburtsdatum, Geschlecht, Wohnanschrift, Schüler-Registrierungscode
• Daten der Erziehungsberechtigten, z.B. Rolle des Ansprechpartners, Namensangabe mit Anrede und Titel, Wohnanschrift
• Schullaufbahn- und Organisationsdaten, z.B. derzeit besuchte Schule (Schulidentifikationsnummer, Schulnummer, Schulname), zur Nutzung freigeschaltete Dienste (Digitale Lehr- und Lernmittel, Lernmanagementsysteme), Rolle in der Schule, Datum der ersten Einschulung
• Leistungsdaten der Schülerinnen und Schüler, z.B. Zeugnisnoten, verbale Beurteilungen, Zeugnisbemerkungen
• Schulform- oder schulstufenspezifische Zusatzdaten der Schülerinnen und Schüler: B. Enddatum einer Zurückstellung, mit Einwilligung der Erziehungsberechtigten: Angaben zur bisher besuchten Kindertagesstätte.

Im Rahmen der ergänzenden Fördeerung und Betreuung (eFöB) können zusätzlich personenbezogene Daten verarbeitet werden, soweit dies zur Erfüllung der schulischen Aufgaben erforderlich ist. Hierzu gehören insbesondere:

• Betreuungs- und Organisationsdaten, z.B. Betreuungsumfang und Betreuungszeiten, Anwesenheits- und Teilnahmedaten sowie die Teilnahme an Ferienangeboten
• Daten zur sicheren Betreuung und Abholung, z.B. Abholberechtigungen und sonstige Angaben zur sicheren Betreuung des Kindes,
• pädagogische Daten, z.B. pädagogische Beobachtungen und Dokumentationen sowie Informationen zu individuellen Fördermaßnahmen,
• Kommunikationsdaten, z.B. Kontaktdaten und sonstige Informationen, die im Zusammenhang mit der Kommunikation über die Betreuung des Kindes anfallen.

Zudem können weitere personenbezogene Daten, z.B. Fotos, Video- und Tonaufnahmen verarbeitet werden, sofern uns Ihre Einwilligung vorliegt.

5.      Empfänger oder Kategorien von Empfängern der personenbezogenen Daten

Daten werden nur von den Personen verarbeitet, die dafür im Rahmen ihrer Aufgabe eine Berechtigung besitzen.

Daten mit Personenbezug werden ausschließlich durch

• pädagogisches und nicht pädagogisches Personal,
• in ihre Rechte und Pflichten eingewiesene Administratorinnen und Administratoren sowie
• Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter eines technischen Dienstleisters im Rahmen des Supports verarbeitet.

Eine Datenübermittlung erfolgt an berechtigte Dritte nur auf Basis gültiger Rechtsnormen oder wenn die betroffene Person der Übermittlung ausdrücklich zugestimmt hat.

Personenbezogene Daten können zum Beispiel weitergegeben werden an:

·        die Statistikstelle der für das Schulwesen zuständigen Senatsverwaltung

·        das örtlich zuständige Schulamt

·        die mit der Schule im Rahmen der ergänzenden Förderung und Betreuung  

·        der außerunterrichtlichen Förderung und Betreuung im Rahmen des § 5 Absatz 4 SchulG Berlin kooperierenden Träger der freien Jugendhilfe

·        die Jugendbehörden und die Jugendgerichtshilfe

·        Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter eines Trägers der freien Jugendhilfe

·        das Schulpsychologische und Inklusionspädagogische Beratungs- und Unterstützungszentrum (SIBUZ)

·        gewählte Klassenelternvertretungspersonen sowie gewählte Schülervertretungspersonen und Mitglieder schulischer und überschulischer Gremien

·        den zuständigen Gesundheitsämtern zur Durchführung der schulärztlichen Untersuchung

·        aufnehmende Schule

nach Maßgabe der ihnen durch Rechtsvorschrift zugewiesenen Aufgaben.

6. Übermittlungen von personenbezogenen Daten an ein Drittland oder an eine internationale Organisation

Eine Datenübermittlung findet nicht statt und ist auch nicht geplant.

7. Dauer der Speicherung

Für die von der Schule erhobenen und verarbeiteten Daten gelten Fristen, wann die Daten wieder zu löschen sind. Die Löschfristen sind von der Art der Daten und den Verarbeitungszwecken abhängig und werden von den Rechtsgrundlagen, auf deren Basis sie erhoben wurden, bestimmt (§ 16 SchuldatenV).

Grundsätzlich werden Daten gelöscht, sobald und soweit ihre Speicherung zur Erfüllung der schulischen Aufgaben nicht mehr erforderlich ist. Andere Daten werden bis zu 60 Jahre aufbewahrt (z. B. Kopien von Abschlusszeugnissen). Beispielsweise werden Abschlusszeugnisse 60 Jahre, Prüfungsunterlagen 10 Jahre und Klassenbücher zwei Jahre aufbewahrt.

Daten, die freiwillig angegeben werden, werden gelöscht, wenn sie für die genannten Zwecke nicht mehr erforderlich sind oder die Einwilligung widerrufen wird.

8. Ergänzende Informationen für die Nutzung von digitalen Lehr- und Lernmitteln, Lernmanagementsystemen und Kommunikationswerkezeugen

Gemäß § 64 Abs. 11 SchulG i.V.m. § 2 SchuldatenV sowie §§ 2, 3, 4 DigLLV verarbeiten wir an der Schule personenbezogene Daten zum Zweck des Einsatzes digitaler Lehr- und Lernmittel, von Lernmanagementsystemen sowie digitaler Kommunikationswerkzeuge, soweit sie für die Aufgabenerfüllung erforderlich sind.

An unserer Schule setzen wir die in unserem Schulprogramm beschlossenen digitalen Medien ein:

• Lernwerkstatt
• Antolin è Leseförderung und Textverständnis
• app
• bettermarks è Bereitstellung von Aufgaben zur individuellen Förderung im Fach Mathematik
• iServ

Die Datenschutzinformationen zu den einzelnen digitalen Medien finden Sie in der Schule auf den Seiten der jeweiligen Medien.

1. Ihre Rechte und Pflichten

1.      Rechte der betroffenen Person

Nach der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) stehen Ihnen folgende Rechte zu:

• auf Auskunft über sie angehende Daten gem. Art. 15 DSGVO,

• auf Berichtigung unrichtiger sie angehende Daten gem. Art. 16 DSGVO,

• auf Löschung Sie angehende Daten, wenn diese nicht mehr erforderlich sind, sie rechtswidrig verarbeitet werden oder die Einwilligung in die Verarbeitung widerrufen wurde gem. Art. 17 DSGVO,

• auf Einschränkung der Verarbeitung, um z. B. weitere Rechte geltend zu machen gem. Art. 18 DSGVO,

• auf Datenübertragbarkeit, um die sie angehende Daten ggf. anderen Verfahren zur Verfügung zu stellen gem. Art. 20 DSGVO,

• auf Widerspruch, um in einer besonderen Situation der weiteren Verarbeitung der sie angehenden Daten zu widersprechen gem. Art. 21 DSGVO.

Erteilte Einwilligungen in Datenverarbeitungen können jederzeit ohne Nennung von Gründen mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden. Bei Nicht-Erteilen einer Einwilligung oder bei einem Widerruf einer erteilten Einwilligung darf den Betroffenen kein Nachteil entstehen.

2. Beschwerderecht bei der Aufsichtsbehörde

Ihnen steht weiterhin ein Beschwerderecht bei der Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit zu. Diese können Sie unter folgenden Kontaktdaten erreichen:

Alt-Moabit 59-61

10555 Berlin

mailbox@datenschutz-berlin.de

Telefon: 030/ 13889-0

3. Pflicht zur Bereitstellung der Daten

Sie sind gesetzlich verpflichtet, Ihre personenbezogenen Daten uns gegenüber anzugeben. Diese Verpflichtung ergibt sich aus § 64 Abs. 1 SchulG in Verbindung mit § 2 Abs. 2 SchuldatenV.

Im Falle einer Einwilligung ist die Bereitstellung Ihrer personenbezogenen Daten freiwillig.

[1] https://gesetze.berlin.de/bsbe/document/jlr-SondP%C3%A4dVBEV15IVZ

[2] https://gesetze.berlin.de/bsbe/document/jlr-GrSchulVBEV21IVZ

[3] https://gesetze.berlin.de/bsbe/document/jlr-NNLBE00004929

Widerruf Ihrer Einwilligung zur Datenverarbeitung
Nur mit Ihrer ausdrücklichen Einwilligung sind einige Vorgänge der Datenverarbeitung möglich. Ein Widerruf Ihrer bereits erteilten Einwilligung ist jederzeit möglich. Für den Widerruf genügt eine formlose Mitteilung per E-Mail. Die Rechtmäßigkeit der bis zum Widerruf erfolgten Datenverarbeitung bleibt vom Widerruf unberührt.

Recht auf Beschwerde bei der zuständigen Aufsichtsbehörde
Als Betroffener steht Ihnen im Falle eines datenschutzrechtlichen Verstoßes ein Beschwerderecht bei der zuständigen Aufsichtsbehörde zu. Zuständige Aufsichtsbehörde bezüglich datenschutzrechtlicher Fragen ist der Landesdatenschutzbeauftragte des Bundeslandes, in dem sich der Sitz unseres Unternehmens befindet. Der folgende Link stellt eine Liste der Datenschutzbeauftragten sowie deren Kontaktdaten bereit: https://www.bfdi.bund.de/DE/Infothek/Anschriften_Links/anschriften_links-node.html.

Recht auf Datenübertragbarkeit
Ihnen steht das Recht zu, Daten, die wir auf Grundlage Ihrer Einwilligung oder in Erfüllung eines Vertrags automatisiert verarbeiten, an sich oder an Dritte aushändigen zu lassen. Die Bereitstellung erfolgt in einem maschinenlesbaren Format. Sofern Sie die direkte Übertragung der Daten an einen anderen Verantwortlichen verlangen, erfolgt dies nur, soweit es technisch machbar ist.

Recht auf Auskunft, Berichtigung, Sperrung, Löschung
Sie haben jederzeit im Rahmen der geltenden gesetzlichen Bestimmungen das Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten personenbezogenen Daten, Herkunft der Daten, deren Empfänger und den Zweck der Datenverarbeitung und ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten. Diesbezüglich und auch zu weiteren Fragen zum Thema personenbezogene Daten können Sie sich jederzeit über die im Impressum aufgeführten Kontaktmöglichkeiten an uns wenden.

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